Nutzungsbedingungen (Webseite und Showroom)
von Bernhöft GmbH & Co. KG, Langenbrücker Strasse 9, 23909 Ratzeburg, nachstehend als Anbieterin
bezeichnet.
§ 1 Allgemeines und Begriffsbestimmungen
(1) Anbieterin der
Inhalte der Webseite https://www.moebel-bernhoeft.de sowie des Showrooms ist die oben genannte
Betreiberin.
(2) Nutzer sind Dritte, die sich nach Maßgabe der hiesigen Nutzungsbedingungen
über die Angebote der Anbieterin informieren und mit der Anbieterin in Kontakt treten
können.
§ 2 Inhalt der Angebote der Anbieterin
(1) Die Anbieterin
bietet den Nutzern der Webseite die Möglichkeit, sich über Möbel und andere
Einrichtungsgegenstände zu informieren, welche vor Ort in den Geschäftsräumen der Anbieterin erworben
bzw. bestellt werden können. Eine Bestellung von Produkten ist über die Webseite selbst nicht
möglich. Auch die auf der Webseite der Anbieterin dargestellten Dienstleistungen können nicht über
das Internet beauftragt und erbracht werden, sondern ausschließlich vor Ort in den Geschäftsräumen
der Anbieterin.
(2) Im Rahmen des Showrooms bietet die Anbieterin neben der Darstellung einzelner
Möbel und Einrichtungsgegenstände den Nutzern zusätzlich eine bildliche Darstellung von geschlossenen
Einrichtungsideen und -konzepten an. Der Showroom ergänzt somit die Ausstellung in den
Geschäftsräumen der Anbieterin und stellt einen virtuellen Ausstellungsraum dar, welcher den Nutzern die
Gelegenheit gibt, einzelne Möbel und Einrichtungsgegenstände in einem wohnlichen Gesamtzusammenhang zu
betrachten.
(3) Die in den Geschäftsräumen der Anbieterin erhältlichen Waren können
aufgrund der technisch bedingten Darstellungsmöglichkeiten sowie der Verarbeitung und Bearbeitung von
Naturprodukten geringfügig im Rahmen des Zumutbaren von den im Internet dargestellten Waren abweichen,
insbesondere kann es hierbei zu Abweichungen in Struktur, Farbe und Maßdaten kommen, soweit diese in der Natur
der verwendeten Materialien (etwa Massivhölzer, Furniere, Natursteinplatten, Leder, textile Produkte) liegen,
һandelsüblich und zumutbar sind.
(4) Über die „Merkzettel“-Funktion können die Nutzer des
Showrooms eine Einkaufsliste mit Möbeln und Einrichtungsgegenständen erstellen. Die Artikel auf dem
Merkzettel können die Nutzer in dem Einrichtungshaus der Anbieterin vor Ort erhalten. Der Merkzettel dient
ausschließlich der Planung des Einkaufs der Nutzer in dem Einrichtungshaus der Anbieterin und stellt noch kein
verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die im Rahmen des Merkzettels angegebenen Preise
basieren auf der Webseite der Anbieterin und entsprechen im Regelfall auch dem Ladenpreis, können aber bei
einem Einkauf am Standort der Anbieterin im Einzelfall geringfügig im Rahmen des Zumutbaren abweichen.
Insbesondere können ggf. Liefer- und Montagekosten hinzukommen.
§ 3 Rechtlich
geschützte Inhalte der Anbieterin
(1) Die Inhalte der Anbieterin unterfallen ggf. dem
Urheberrecht oder sonstigen Schutzrechten der Anbieterin (bzw. mit der Anbieterin kooperierender Unternehmen) und
dürfen nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Anbieterin (bzw. des Rechteinhabers) genutzt werden. Dies
gilt insbesondere für Texte, Bilder und die Gesamtgestaltung der Webseite sowie des Showrooms der
Anbieterin.
(2) Das Herunterladen oder Ausdrucken von einzelnen Seiten und/oder Teilbereichen der
Webseite der Anbieterin für den privaten Gebrauch ist gestattet. Das vollständige oder teilweise
Reproduzieren, Verbreiten, Übermitteln (elektronisch oder auf andere Weise), Modifizieren oder Benutzen der
Webseiten für öffentliche oder kommerzielle Zwecke hingegen ist ohne die vorһerige schriftliche Zustimmung
der Anbieterin untersagt.
§ 4 Haftungsbeschränkung
(Disclaimer)
(1) Soweit mit Links der Zugang zu anderen Webseiten ermöglicht wird, ist
die Anbieterin für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Die Anbieterin hat keinerlei
Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte dieser Seiten und macht sich diese fremden Inhalte regelmäßig
nicht zu Eigen.
(2) Für fremde Inhalte ist die Anbieterin nur dann verantwortlich, wenn sie von
diesen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch
möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§§ 7 ff. Telemediengesetz – TMG).
(3) Bei
Links һandelt es sich um „lebende“ (dynamische) Verweisungen. Wenn die Anbieterin feststellt, dass ein konkretes
Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst,
wird die Anbieterin den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar
ist.
§ 5 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl jedoch nur insoweit, als nicht der gewährte
Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat, entzogen wird. § 10 Abs. 8 Nr. 3 TDSG bleibt unberührt.
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